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Irreführende Werbung bei Angabe des Verkäufers: "Direkt ab Werk! Kein Zwischenhandel...", wenn Gewinnspanne mit einberechnet ist.

 

 Wirbt ein Einzelhändlers mit den Angaben "Direkt ab Werk! Kein Zwischenhandel! Garantierter Tief-Preis", kann dies als irreführend betrachtet werden. Dies gilt dann, wenn bei den angesprochenen Verbrauchern den Eindruck erweckt wird, die so beworbene Ware werde zu den Abgabepreisen des Herstellers vertrieben, aber der Unternehmer (Werbende) in die von ihm verlangten Preise seine Gewinnspanne eingerechnet hat. (Urteil vom 20.1.2005, Az: I ZR 96/02)

 

BUNDESGERICHTSHOF

IM NAMEN DES VOLKES

URTEIL

I ZR 96/02

Verkündet am:
20. Januar 2005

Direkt ab Werk

in dem Rechtsstreit........


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